Das grundlegende Problem ist die Verlogenheit, nicht die Verarmung.
Die meisten Menschen finden nichts dabei, alle und jeden
sogar für den schäbigsten Vorteil zu betrügen. Selbst wenn
der Betrug gelingt, ist der Gewinn für den Betrüger meist gering,
der Schaden für alle dagegen riesig. Das Vertrauen wird vergiftet.
Diejenigen, die begabt genug sind um konstruktive Arbeit zu leisten,
verschwenden ihre Zeit mit der Abwehr schmutziger Tricks hemmungsloser
Dummköpfe. In der Folge erstickt die Wirtschaft und Armut breitet sich aus.
Am schlimmsten ist die Verlogenheit in staatlichen Institutionen.
Von alters her sammelt sich dort das faulste Gesindel.
Just diejenigen Menschen, welche mangelnde Fähigkeiten
durch Skrupellosigkeit ersetzen, streben staatliche Ämter an,
weil sie dort vor der Vergeltung ihrer Verbrechen am sichersten sind
und obendrein für gemeinschädliches Verhalten durch
regelmäßige Besoldung belohnt werden. Die Anderen außerhalb
des Hofstaats haben keine Lust für das Gesindel zu arbeiten
und Steuern zu zahlen.
Von den Parlamenten wird die Betrügerei
durch eine Flut unsystematischer Gesetze gefördert.
Angeblich sollen diese Gesetze irgendwelche Menschen schützen.
Doch tatsächlich fördert der Gesetzesverhau die Willkür und
beschert einer Kaste von Berufsbetrügern, den Juristen,
überreiche Einnahmen. Und als sei das nicht eklig genug, müssen
die Gerupften das Gelaber vom Rechts-Staat anhören.
Derartige Probleme sind in allen mir bekannten Staaten präsent,
doch in Deutschland besonders prägnant. Das liegt am nie
überwundenen Nationalsozialismus, dem Inbegriff der Täuschung.
Von Individualisten abgesehen ist die deutsche Justiz
seit Jahrhunderten rechtsextrem. Sie hat den Nationalsozialismus
sofort, als er aufkam, als adäquat bejubelt und ihn nach dem
zweiten Weltkrieg fortgeführt. Es versteht sich, dass gerade
die deutschen Juristen die Meinungsfreiheit zerstören möchten.
Was ist gegen die Verlogenheit zu tun? Dreierlei:
Vereinfachung der Gesetze, Stärkung der Verantwortlichkeit aller
und uneingeschränkte Meinungsfreiheit, die zu Transparenz,
Glasnost oder Durchsichtigkeit führt.
Wozu Staat?
Besonders in Deutschland ist immer noch die falsche Ansicht
verbreitet, der Staat stehe über den Individuen. Wer
einen Posten in Behörden ergattert habe, dem seien die
Anderen Gehorsam schuldig, und zwar auch dann, wenn der
Amtsträger ein Straftäter ist. Die Schädlichkeit dieser
Ansicht hat sich im Dritten Reich unübersehbar gezeigt.
Tatsächlich soll ein Staat Dienstleistungen erbringen.
Ein Staat hat die Aufgabe Schäden an allen Pflanzen, Tieren, Pilzen
und sonstigen Sachen, die auf seinem Gebiet existieren, möglichst
gering zu halten. Bei einer Tierart, nämlich dem Menschen (Pan humanus),
wird die Aufgabe durch Gewährung des Existenzminimums erfüllt.
Was zum Existenzminimum gehört, wird nach Priorität sortiert:
A. Nahrung
B. Unterkunft
C. Kleidung
D. Schutz
E. gesundheitliche Versorgung
F. Bildung
G. Information
H. ...
Jede dieser Aufgaben kann ihrerseits mit einer Prioritätenliste
gegliedert werden, z.B.
D. Schutz
a. Sicherheit der Person
b. Sicherheit des Vermögens
c. ...
Je nach Höhe der staatlichen Einnahmen werden Aufgaben
niedriger Priorität dem Existenzmininum hinzugefügt oder
aus dem Existenzminimum gestrichen. Staatliche Kreditaufnahme
wird verwehrt.
Das Existenzminimum ist zwar Geld wert, wird aber durch
unbare Sach- und Dienstleistungen gewährt. Wer auf Kosten
anderer lebt, verliert einen Teil seiner Selbstbestimmung.
Die staatliche Arbeitslosenversicherung, die staatlichen Renten- und
Pflegeversicherungen, der staatliche Zwang zur Krankenversicherung,
Kindergeld und dergleichen werden abgeschafft. Für eine
Mindestversorgung sorgt in allen Fällen das Existenzminimum.
Alles, was darüber hinausgeht, sollen die Leute individuell organisieren.
Zwei Steuern
Einnahmen erzielt der Staat mit nur zwei Steuern:
- Mehrwertsteuer von 10% und
- Einkommensteuer, deren Prozentsatz nach der Formel
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Steuersatz = (1-Existenzminimum/Einkommen)4 |
|
für alle - natürliche Personen und Unternehmen -
in einheitlicher Weise berechnet wird.
Alle Arten von Einkommen werden gleich bewertet:
Arbeitseinkünfte, Renten aller Art, Zinsen, Dividenden,
Mieten, Spekulationsgewinne usw.
Wer kein Einkommen hat, zahlt keine Einkommensteuern,
sondern bekommt das unbare Existenzminimum.
Wer weniger als das Existenzminimum verdient,
zahlt keine Steuern, erhält vom Staat ergänzende
Sach- und Dienstleistungen, bis die Summe
das Existenzminimum erreicht, darf aber über
die Verwendung des verdienten Geldes selbst bestimmen.
Wer wenig mehr als das Existenzminimum verdient,
zahlt wenig Steuern. Zum Beispiel zahlt einer,
der das Doppelte des Existenzminimums verdient,
nach der obigen Formel nur 6,25% Einkommensteuern:
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Steuersatz = (1-1/2)4 = 0,5*0,5*0,5*0,5 = 0,0625 = 6,25% |
|
Das ändert sich bei höheren Einkommen.
Zum Beispiel zahlen diejenigen, welche das Zehnfache
des Existenzminimums verdienen, 65,61% Einkommensteuern.
Wer das Tausendfache des Existenzminimums verdient,
führt 99,6% als Einkommensteuer ab.
Die Steuerformel bildet den schärfsten Kontrast zur sogenannten
Flat Tax. Sie ist so gemacht, dass einem Menschen maximal
das Vierfache des Existenzminimums für Konsumausgaben
zur Verfügung steht. Zum Schutz der nichtmenschlichen Tiere,
Pflanzen, Pilze und sonstigen Sachen wird exzessiver Konsum
unterbunden. Es ist nicht wünschenswert, dass Menschen
immer größere Teile des Universums oben in sich hineinstopfen
um sie unten als braune Masse herauszupressen.
Dennoch lohnt es sich viel Geld zu verdienen.
Wer viel Geld verdient, kann wie bisher überdurchschnittlichen
Einfluss auf die Gesellschaft ausüben. Denn abziehbar
vom steuerpflichtigen Einkommen ist alles, was
- staatliche Ausgaben ersetzt
(beispielsweise Erziehung von Kindern und
Vorsorge fürs Alter) und
- steuerpflichtige Beschäftigung schafft
(wichtig für Unternehmen).
Alle abgezogenen Beträge müssen belegt und
im Internet veröffentlicht werden.
Unternehmen unterscheiden sich von Privatpersonen nur dadurch,
dass Unternehmen Vorsteuern von der Mehrwertsteuer
abziehen dürfen. Unternehmen müssen sich als solche offenbaren
und ihre Gewinn- und Verlustrechung im Internet veröffentlichen.
Alle Steuern werden an der Quelle erhoben. Bei der Mehrwertsteuer
funktioniert das wie bisher. Bei der Einkommensteuer wird
für jeden Steuerpflichtigen der Steuersatz des vergangenen Jahres
im Internet veröffentlicht. Jeder, der Geld annimmt,
muss dem Staat einen Teilbetrag nach Maßgabe
dieses Steuersatzes überweisen. Das gilt für die
Nachbarschaftshilfe genauso wie für die Tankstelle,
ebenso für den Handel mit Tabak, Alkohol und anderen Drogen.
Steuerpflichtige können sich mit einer Steuererklärung überzahlte
Steuern erstatten lassen oder müssen Steuern nachzahlen.
Die Steuerklärung besteht aus nur zwei Listen:
- einer Liste der Einnahmen und
- einer Liste der abzugsfähigen Ausgaben.
Wer keine Steuererklärung abgibt,
dessen Einkommen wird im folgenden Jahr aufs Doppelte
des bisherigen Einkommens geschätzt
und sein Steuersatz entsprechend erhöht.
Abgeschafft werden Vermögensteuer, Gewerbesteuer, Mineralölsteuer,
Ökosteuer, Alkohol- und Tabaksteuer, überhaupt alle Spezialsteuern
sowie Unterschiede in der Mehrwertsteuer.
Angestellte des Staats
Die Beamtenschaft wird abgeschafft. Der Staat unterscheidet sich
von anderen dienstleistenden Unternehmen nicht grundsätzlich.
Die Angestellten des Staats werden durch freie und gleiche Wahlen
von den Menschen eingestellt, für die sie arbeiten sollen.
Das Wahlgeheimnis wird abgeschafft.
Die Gewaltentrennung ist unbedingt aufrecht zu erhalten, so dass
der Staat aus drei personell unabhängigen Unternehmen besteht.
Die Mitglieder der gesetzgebenden Versammlung,
der Regierung und der Justiz werden in separaten Wahlen bestimmt.
Die Justizministerien und die Staatsanwaltschaften sind schon deshalb
aufzulösen, weil sie mit der Gewaltentrennung unvereinbar sind.
Das Staatsoberhaupt ist überflüssig.
Über den Verbleib eines Angestellten im Staatsdienst
entscheiden diejenigen, für welche dieser arbeitet.
Die Wahlberechtigten können jeden Staatsangestellten
jederzeit aus dem Amt wählen, so wie das jetzt schon bei
Bürgermeistern möglich ist. Das gilt besonders für Richter,
die wegen der Gewaltentrennung sonst von niemandem kontrolliert werden.
Gutmachung statt Strafe
Das deutsche Wort für gesetzliche Regelungen des Zusammenlebens,
nämlich Recht, drückt die Bevorzugung einer Seite aus.
Die im Durchschnitt minderbegabten Rechtshänder werden gehätschelt.
Einseitiges Recht , das sich speziell in Deutschland wenig vom
Rechtsextremismus unterscheidet, gefährdet den Frieden stärker
als alle terroristischen Vereinigungen zusammen.
Subjektive und damit willkürlich biegsame Kategorien
des Rechts sind schädlich, besonders
Treu und Glauben , Schikaneverbot ,
Sittenwidrigkeit , Tatbestandsirrtum ,
Verbotsirrtum usw. Der Begriff der Schuldfähigkeit
ist mit Zurückhaltung zu verwenden.
Die Trennung des Rechts in Zivil- und Strafrecht ist
willkürlich.
Es ist falsch zu behaupten, die Natur könne zwischen Gut und Böse
nicht unterscheiden; erst der Mensch führe Werte künstlich ein.
Schon in der Thermodynamik wird das Schlechte als
Entropieproduktion,
als Schaden, der nicht gutgemacht wird, entlarvt.
Von Menschen eingeführte Gesetze sind mehr oder weniger
misslungene Nachahmungen der Naturgesetze. Es kommt darauf an,
die menschlichen Gesetze möglichst eng an objektiv feststellbare
Sachverhalte und an Naturgesetze zu binden.
Konsequenz: Das Recht wird abgeschafft,
An seine Stelle tritt das Gutmachen, und zwar für
alle in gleicher Weise. Strafen werden abgeschafft.
An die Stelle der Absicht , des bedingten und
unbedingten Vorsatzes tritt die Wiederholungsgefahr,
die mit der Wahrscheinlichkeitsrechnung quantifizierbar ist.
Voraussetzung der Wiedergutmachung ist ein objektiv feststellbarer Schaden.
Vermögen, Einkommen oberhalb des Existenzminimums
und Arbeitsleistungen des Schädigers können zur Wiedergutmachung
verwendet werden. Wenn ein Schädiger zur Wiedergutmachung
nicht in der Lage ist, wird das Opfer vom Staat entschädigt.
Die Wiedergutmachung bereits entstandener Schäden wird
durch vorbeugende Zahlungen ergänzt. Verhalten, das mit
beträchtlicher Wahrscheinlichkeit zu Schäden führen wird,
löst Zahlungen an den Staat aus, die als Sparen
für späteres Wiedergutmachen aufzufassen sind.
Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung verursachen
dem Verstoßenden wie bisher finanzielle Lasten.
Wer Alkohol oder andere Drogen kauft, wird veranlasst,
Anzahlungen auf Entziehungskuren zu leisten.
Entsprechendes gilt für den Verbrauch von Brennstoffen.
Beides zusammen, die Wiedergutmachung und das Sparen für zukünftige
Reparaturen, macht das Gutmachen aus.
Wenn ein Mensch keine Gutmachung leistet und andere mit beträchtlicher
Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft schädigen wird,
muss er am Schädigen gehindert werden, und zwar
durch Einschränkungen seiner Handlungs- oder sogar
Aufenthaltsfreiheit. Folter, medizinische Eingriffe
oder gar Tötung kommen als hindernde Maßnahmen
allerdings nicht in Frage, da auch ein soziales Regelwerk,
welches besser ist als die gegenwärtige Justiz,
Fehler begehen wird.
Die Ehe als staatliches Regularium wird abgeschafft. Partner,
die sich ewige Treue schwören möchten, können dies
bei einer privaten Feier tun. Nach einer Geburt bestimmt die Mutter
über das Kind, wenn sie es biologisch-sozial versorgt. Sobald das
Kind spricht, kann es seinen Aufenthalt bei einem der Eltern wählen.
Es ist offenbar sehr schwierig geeignetes Personal zur Regelung
von Streitigkeiten zu finden. Auch hier ist die Lösung
durch Anbindung an naturgesetzlich-zuverlässige Prozesse
zu finden, was volkstümlich ausgedrückt auf die Installation
von Robot-Richtern hinausläuft.
Die richterliche Tätigkeit besteht aus zwei Teilen:
erstens aus der Feststellung der Tatsachen und
zweitens aus der Anwendung der Gesetze auf die Tatsachen.
Die Feststellung von Tatsachen kann haarig sein. Doch
der zweite Teil kann heute schon algorithmisiert werden.
Im Grund besteht die Anwendung der Gesetze auf Tatsachen aus
ein paar case-Anweisungen, die man besser nach den Gesetzen
der Quantenelektrodynamik von einem Computer ausführen lässt,
als dass man sie einem menschlichen Richter mit seiner Neigung
zu Irrsinn und Eigennutz überlässt. Menschen sind wie das Wetter
chaotische Systeme.
Die Revision hat nicht mehr zu tun, als
nach möglichen Hard- und Softwarefehlern zu suchen.
Ausländer und Arbeit
Diskriminierende Arbeitsverbote werden aufgehoben.
Wer in Deutschland geboren ist oder Steuern in Höhe
eines jährlichen Existenzminimums gezahlt hat,
kann Deutsche(r) werden.
Ausländer sind verpflichtet sich innerhalb eines Jahres
ein steuerpflichtiges Einkommen zu besorgen.
Andernfalls werden sie in ihr Herkunftsland ausgeschafft,
außer wenn sie dadurch in Lebensgefahr geraten.
Uneingeschränkte Meinungsfreiheit
Einschränkungen der Meinungsfreiheit werden beseitigt.
Alle Gesetze zum Schutz der Ehre werden aufgehoben.
Das Steuergeheimnis, Datenschutzgesetze und besondere Gesetze
zum Schutz der Persönlichkeit werden abgeschafft.
Der Schutz der Persönlichkeit wird durch die Gleichheit
vor dem Gesetz, mit anderen Worten, durch ein striktes
Diskriminationsverbot gewährleistet.
Gutmachungspflichtig können Äußerungen nur dann sein,
wenn sie sowohl falsch als auch schädlich sind.
Dass eine Äußerung richtig ist, hat der Äußernde zu beweisen,
dass sie schädlich ist, muss der Geschädigte belegen.
Akten sollen von allen einsehbar sein, die an deren Inhalt
ein berechtigtes Interesse haben.
Damit endlich die Vorfälle geklärt werden, bei denen Polizisten
angebliche Verbrecher in angeblicher Notwehr erschießen,
sind alle Schusswaffen mit UMTS-Kameras auszurüsten.
Bei der Entsicherung der Waffe baut die Kamera eine
Verbindung zu einem Server auf, der die Bilder in Empfang nimmt,
die bei jedem Auslösen automatisch geschossen werden.
Der Server soll per Internet einsehbar sein,
so dass alle die Bilder begutachten können.
Seit Jahrtausenden ist die Polizei bei der Bevölkerung
verhasst. Nur gelegentlich gelingt es Reformern wie Robert Peel
die vorherrschende Tendenz für einige Jahrzehnte abzuschwächen.
Allen erfolgreichen Reformbestrebungen liegt die Einsicht zugrunde,
dass eine Polizei nur dann wirksam werden kann, wenn sie von der
überwältigenden Mehrheit aller Menschen unterstützt wird,
wenn also die Mehrheit selbst polizeiliche Funktionen
übernimmt. Ein Internet ohne Informationseinschränkungen und einigen
Informationspflichten ermöglicht zum ersten Mal in der Geschichte
die Entstehung einer echten Volkspolizei, in der jeder und jede
Kriminalkommissar werden kann.