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Freiheit und Demokratie leben nur, wenn man sie nutzt!Die Sicherheitsnadel auf der Rückseite des Anzug-Revers'Es war der unvergessene Kabarettist Werner Fink, der uns dieses Zeichen persönlichen Widerstands nahebrachte. Schön unsichtbar konnte es immerhin das eigene Gewissen scheinbar beruhigen. An den Zuständen, gegen die man sich hätte wehren mögen, vielleicht sogar wehren müssen, änderte das nichts. Freiheit lebt (und bleibt) nur, wenn die Bürger sie in Anspruch nehmen. Leisetreterei ist Verzicht auf Freiheit. Man muss sich auseinandersetzen, um sich demokratisch zusammenraufen zu können. Alles andere ist Manipulation und Bevormundung durch den jeweils Mächtigeren. Wider die Leisetreterei"Die Mittelmäßigkeit verhindert jeden Streit," sang der Schauspieler und Sänger Klaus Hoffmann um den Jahrzehntwechsel von den siebziger zu den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Offener und öffentlicher Streit aber ist das Lebenselixier der Demokratie. Erst wenn Positionen ehrlich und redlich vorgetragen werden, kann sich der Bürger eine Meinung bilden. Antidemokratisch ist daher jeder Versuch, einer öffentlichen Diskussion über die wichtigen Punkte politischen Streits auszuweichen. Das gilt umso mehr für Wahlkampfzeiten, denn Demokratie (und Wahlkampf) bestehen sinnvollerweise zu 70 % aus politischer Volkshochschule. Was uns unsere Politiker und ein großer Teil der Medien (Gerhard Schröder: "Glotze, Bild und BamS") heute zumuten, ist allerdings kein redlicher Streit um wichtige politische Inhalte, sondern allein eine Abfolge ungezählter politischer Placebo-Debatten, die eine nach der anderen als "Säue durchs Dorf getrieben" werden. Es macht den demokratiefeindlichen heutigen Politik-Betrieb aus, dass die wichtigen Themen insbesondere in Wahlkampfzeiten ausgespart werden. Der Angst der Bürger, in einer Zeit weitgehenden Verlusts der Privatsphäre die Stimme zu erheben, enspricht also die Feigheit der Politiker, offen für politische Ziele zu streiten. Die Demokratie stirbt an der Feigheit!
Wehret dem schleichenden Verlust von Freiheit und Demokratie!Weltweit sind bürgerliche Freiheitsrechte und Demokratie bedroht. Vom Department for Homeland Security in den USA über die allpräsenten Überwachungskameras in Großbritannien bis zur inzwischen beschlossenen Total-Überwachung grenzüberschreitender Kommunikation in Schweden finden sich in den allermeisten Ländern Grundrechte-Abbau und Demokratieverlust. Der "lupenreine Demokrat Putin" (so Gasprom-Funktionär und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder) hat in Russland eine Herrschaft errichtet, die nicht nur die inneren Freiheitsrechte "entsorgt" hat, sondern auch über die Grenzen des eigenen Staates hinaus die Freiheit und Unabhängigkeit der Nachbarstaaten bedroht: Alle angrenzenden ehemaligen Sowjetrepubliken auf europäischem Boden oder im Kaukasus haben das inzwischen erleben können – vom Baltikum bis nach Georgien. Das große Spektakel der Olympischen Spiele in China hat nicht verhindert, dass die dortigen Autokraten in Bezug auf die Freiheitsrechte ihrer Bürger heute nackt dastehen. Es blieb allein der Vorsitzenden des Menschenrechts-Ausschusses im Bundestag, der Sozialdemokratin Herta Däubler-Gmelin vorbehalten, den großen Vorzug zu preisen, dass der Hunger in China bekämpft worden sei. Das ist jenes alte sozialistische Missverständnis, dass man zwischen "satt" und "frei" als Zielen für die gesellschaftliche Entwicklung opportunistisch abwägen könne. In der Zeit vom 31. Juli 2008 fand ich einen bemerkenswerten "Seitenhieb" des Autors Thomas Kerstan. Den Text möchte ich wenigstens in ein paar kurzen Auszügen hier einfügen:
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