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Grundsatzaussprache
zum Haushalt 2007
Die Zahlen der vergangenen
Haushaltsjahre haben uns bescheiden und genügsam gemacht.
Deshalb fällt es uns auch leichter den aktuellen Haushaltsentwurf
2007 mit seinen Eckdaten schon als zufriedenstellend und leicht
beruhigend zu bezeichnen.
Es gibt sicher einige Kommunen, die von dem zarten Konjunkturaufschwung
mehr partizipiert haben als wir.
Wir können aber bildlich gesprochen sagen, dass wir uns
vom tiefsten Tal auf eine hochwassergeschützte Anhöhe
retten konnten. Die wirklichen Berggipfel bleiben aber für
uns, zumindest mittelfristig unerreichbar.
Ein deutliches Zeichen dafür ist, dass wir zum 1.mal seit
2004 wieder eine positive Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt,
von ordentlichen 11 Millionen € erwirtschaften können.
Die Freude darüber bekommt natürlich gleich einen
Dämpfer, wenn wir in der Prognose sehen, dass diese Zuführungsrate
in den Jahren 2008 – 2010 wieder kontinuierlich abnimmt.
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Haushaltverabschiedung
in Sindelfingen am 28.03.06
Auf
die hinter uns liegenden Haushaltsplan-Beratungen blicke ich
mit ausgesprochen gemischten Gefühlen zurück:
Insbesondere in den Fachausschüssen haben wir intensiv
diskutiert und miteinander gerungen, so kann man das schon sagen.
Besonders gerungen haben wir mit Ihnen, Herr Oberbürgermeister
und mit Ihnen Herr Rieger.
Und dies aus guten Gründen! Bereits in seiner Rede zur
Grundsatzaussprache hatte Hans Klemm darauf hingewiesen, über
viele Einzelheiten aus unserer Klausurtagung werde in den Ausschussberatungen
zu sprechen sein. Und genau dies haben wir dann auch getan und
mussten wir auch tun. Und dabei war es wenig hilfreich und ausgesprochen
kontraproduktiv, meine Herren von der Verwaltungsspitze, ständig
auf dem sogenannten "Meinungsbild aus der Klausur"
herumzureiten! mehr
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Grundsatzaussprache
zum Haushalt 2006 am 21.2.2006
die Grundsatzaussprache
zum Haushalt ist die Gelegenheit für den Gemeinderat, am
Stück und in einem größeren Zusammenhang, alles
anzusprechen, was sonst nur in Fragmenten und oft gar nicht
diskutiert wird.
Ich will diese Bandbreite aber nicht ausnützen, sondern
mich auf wenige Dinge konzentrieren, von denen meine Fraktion
der Meinung ist, dass sie aktuell wichtig sind und teilweise
auch einer Veränderung bedürfen.
Über viele Einzelheiten
z.B. aus unserer Klausurtagung können und werden wir sicher
in den Ausschussberatungen noch sprechen mehr
- Weitere
Entwicklung und Vermarktung des Flugfelds; Antrag vom 14.11.05
Das Flugfeld stellt
die wichtigste Entwicklungsmöglichkeit für die Städte
Böblingen und Sindelfingen für die nächsten 20
Jahre dar. Gelingt es, hochwertiges und zukunftssicheres Gewerbe,
junge Unternehmen und junge Menschen für den Standort Flugfeld
zu gewinnen, haben beide Städte eine Chance, auch in Zukunft
Arbeitsplätze für die Bevölkerung zu bieten und
Gewerbesteuereinnahmen für die Stadtsäckel zu gewinnen.
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- Rede
zum Haushalt 2005
Der von Ihnen, Herr Riegger, am 12. April eingebrachte Haushaltsplanentwurf
konnte schon keine Euphorie auslösen. Wenn man die Wirtschaftsseiten
der Tageszeitungen verfolgte, dann musste man befürchten,
daß weitere Hiobsbotschaften auf uns zukommen würden.
Allerdings übertraf der neuerliche dramatische Steuereinbruch
wohl die schlimmsten Befürchtungen von uns allen. Ich werde
nun aber nicht das übliche Lamento anstimmen; denn dies
bringt uns hier nicht weiter. Natürlich müssen wir
auf allen politischen Entscheidungsebenen für eine verlässliche
Neuregelung der Gemeindefinanzierung eintreten, ja kämpfen.
Aber jetzt und hier müssen wir alles daran setzen, mit
dieser schwierigen Situation fertig zu werden. mehr
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Rede
zum Haushalt 2004
Die starken Schwankungen
in der Gewerbesteuer könnten deutlich minimiert werden, wenn
man den Reformern mit auf den Weg gibt und fordert, dass die Verlustvorträge
der Konzerne nur noch gegen den halben Jahresgewinn verrechnet
werden können. Wir hätten es dann alle leichter, nicht
nur in diesem Jahr. Nichts desto trotz sind wir natürlich
genauso froh, dass für Sindelfingen eine Entspannung eingetreten
ist. Das sich positiv abzeichnende Haushaltsjahr 2004 beginnt
bereits 2003.Der Start in 2004 wäre unter einem ganz anderen
Vorzeichen, wenn durch die Gewerbesteuernachzahlung im letzten
Jahr kein so guter Boden gelegt worden wäre. mehr
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