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Monarchie-Spekulationen im Sommerloch

Günther Oettinger - der neue Königsmacher?

Was die SPD verkündet, klingt wie ein Aprilscherz.

Stuttgart - "Hätten wir einen König wie ihn, könnten wir darunter demokratisch regieren". Diese Äußerung von Ministerpräsident Günther Oettinger anlässlich der Geburtstagsfeier von Carl Herzog von Württemberg nahm die SPD-Landtagsfraktion offenbar Ernst genug, um ihren Abgeordneten Nils Schmid zu einer Kleinen Anfrage zur möglichen Wiedereinführung der Monarchie in Baden-Württemberg zu bewegen.

Die nun eingegangene Antwort der "derzeit noch republikanischen" Landesregierung zur möglichen Einführung der Monarchie lasse bei der SPD-Landtagsfraktion alle Alarmglocken schrillen, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. "Der Hofmarschall in der Villa Reitzenstein", Staatsminister Willi Stächele, gebe darin unumwunden zu zu, dass die Wiedereinführung der Monarchie weiter gediehen sei, als bisher öffentlich bekannt, teilt die SPD mit. Sogar die Rückgabe des Neuen Schlosses an den künftigen Monarchen sei bei der Planung eines möglichen neuen Regierungsviertels bereits berücksichtigt worden.

"Dieser Kuscheltaktik werden wir nicht auf den Leim gehen"

"Selbstverständlich werden bei der Planung eines möglichen neuen Regierungsviertels sämtliche Eventualitäten berücksichtigt", zitieren die Sozialdemokraten aus Stächeles Antwort. "Bei einer künftigen Monarchie müsse dann jedoch zunächst geklärt werden, wo der künftige Monarch zu residieren wünscht..." Noch nicht entschieden sei nach Angaben der Villa Reitzenstein allerdings, ob Ministerpräsident Oettinger nach Wiedereinführung der Monarchie weiter in der Villa Reitzenstein residieren werde.

Völlig kalt lässt den SPD-Abgeordneten Schmid die Zusage der Landesregierung, dass sie bei der Umsetzung eines so weit reichenden Vorhabens wie der Wiedereinführung der Monarchie auch die Opposition im Landtag frühzeitig einbinden wolle. "Dieser Kuscheltaktik werden wir nicht auf den Leim gehen", erklärt Schmid. "Wir Sozialdemokraten bleiben unbeirrt Republikaner und werden dafür auch kämpfen." Immerhin habe die Landesregierung eingeräumt, dass "nur ein Konsens über alle Parteien hinweg wichtige Fragen bei der Einführung der Monarchie, wie beispielsweise die Regelung der Erbfolge, umfassend klären" könne.

Antworten "mit der gebotenen Ernsthaftigkeit"

Selbstverständlich sei dem Ministerpräsidenten Artikel 23 Absatz 1 der Landesverfassung bekannt, wird Stächele weiter zitiert. "Darüber hinaus beabsichtigt er auch nicht, eine Gesetzesinitiative zu dessen Änderung anzustoßen, da dem Ministerpräsidenten auch Art. 64 Abs. 1 der Landesverfassung bekannt ist, wonach eine Änderung der Landesverfassung in diesem Bereich aufgrund der Unantastbarkeit des republikanischen Prinzips gar nicht möglich ist."

Über diese Klarstellung sei Schmid erfreut, teilt die SPD weiter mit. Der SPD-Politiker weise im Übrigen darauf hin, dass alle anderen Fragen der SPD zur möglichen Wiedereinführung der Monarchie von der Regierung in der Villa Reitzenstein lediglich "mit der gebotenen Ernsthaftigkeit" beantwortet worden seien. Ganz ernst gemeint war hingegen die Aussage von Carl Herzog von Württemberg, er würde es begrüßen, wenn in Deutschland wieder eine parlamentarische Monarchie eingeführt werden würde.

Carl Herzog von Württemberg: "immer noch die beste Staatsform"

"Die Monarchie scheint für mich immer noch die beste Staatsform zu sein", sagte der Adlige, der am 1. August seinen 70. Geburtstag feierte, in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung. Der Stammhalter des 200 Jahre alten Hauses Württemberg plädiert für einen König oder eine Königin als höchsten Repräsentanten des Staates. "In meinen Augen ist ein Monarch weit weniger abhängig als ein aus der Politik nach oben gekommener Repräsentant des Staates", sagte der traditionsbewusste, aber zugleich allem Neuen aufgeschlossene Herzog. Ein auf Lebenszeit agierender Monarch könne mehr gestalten als ein auf Zeit gewählter Politiker. (ps/dab)

Jugend für Monarchie

Im August 2005 fand eine repräsentative Forsa-Umfrage das heraus, was sich bei „Tradition und Leben e.V.“ schon seit Jahren als Trend erkennen läßt.

Ein großer Teil der jungen Leute interessiert sich für die Monarchie und wünscht sich einen König. Die Zeit arbeitet, wie zu erwarten war und ist, für unsere Ziele. Wir, jeder einzelne in der Arbeitsgemeinschaft, müssen unser friedliches Engagement verstärken und die Menschen um uns herum und die Öffentlichkeit auf diese einzige „nicht-radikale“ Alternative für ein zukunftsträchtiges, menschliches Staatssysthem aufmerksam machen. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das wissen wir schon lange. Also vorwärts mit Gott.

Forsa-Umfrage August 2005:

Viele Jugendliche wünschen sich einen König

Beinahe 25 Prozent der Befragten unter 30 Jahren fänden es gut, wenn es in Deutschland einen König gäbe. Zwar sind die älteren Bürger von dieser Idee weniger begeistert - trotzdem haben viele Deutsche klare Vorstellungen, was ein König leisten müßte:

- 83 Prozent der Deutschen meinen, daß die Hauptfunktion eines Königs die Repräsentation des Landes sein sollte.

- Acht von zehn Befragten würden von einem deutschen Monarchen Volksnähe erwarten.

- Daß sich ein König für Gesellschaft und Kultur engagiert, finden 77 Prozent der Deutschen wichtig.

- Ein König müßte die Arbeitslosigkeit abschaffen: Dieser Meinung ist ein Viertel der Ostdeutschen.

Quelle der Umfrage: Presseportal.de, 23.08.2005

Umfrageergebnisse der Medien zum Thema Monarchie:

1) 21.05.04 : Pro Sieben Ted-Umfrage: "Märchenhochzeit in Spanien: Bedauern Sie, dass wir in Deutschland keine Monarchie haben?" Ergebnis 64,5% antworten mit JA!

2) 27.05.04: Bayrischer Rundfunk Telefon-Umfrage in der Sendung Quer: „König oder Köhler, was ist ihnen lieber?“ Ergebnis 65,5% pro Monarchie

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