Log Leyen? (13.06.09)

|  13.06.09

Die Antwort steht fest. Sie lautet: ja, sie hat. – Ursula von der Leyens Kreuzzug gegen das Internet ist bekannt.

• Spiegel Online zitiert von der Leyen so (20.11.2008):

  Entscheidend ist, das Massengeschäft zu zerstören.

  Das bedeutet: sie weiß von einem Massengeschäft mit Kinderpornografie

Dieser Kenntnisstand steht im Widerspruch zu einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. Wenn es einen Massenmarkt gäbe, müsste es aus den Antworten hervorgehen. Das tut es eben genau nicht:

Frage Nr. 17:

Auf welche Datengrundlage stützt sich die Bundesregierung bei der Einschätzung des kommerziellen Marktes für die Kinderpornographie in Deutschland?

Antwort:

Die Bundesregierung verfügt über keine detaillierte Einschätzung des kommerziellen Marktes für Kinderpornographie in Deutschland. (...)

Frau von der Leyen kann sich nicht auf den Standpunkt des Irrtums in guter Absicht zurückziehen. Sie behauptet entgegen besserem Wissen, Gewissheit zu haben über einen strittigen Aspekt.

Wer in Kenntnis der Wahrheit die Unwahrheit sagt, der lügt.

<< | Home | Sitemap | A-Z | Impressum | Suche | >>