Brigitte Zypries, geb. 16. November 1953 in Kassel, SPD. Seit 2002 Bundesministerin der Justiz. Ledig, keine Kinder.
Im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf zu Kinderporno-Sperren wird sie von c‘t newsticker so zitiert:
Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe.
Damit schiebt sie die Beweislast vom Ankläger auf den Beschuldigten – eine himmenschreiende Umkehr der Unschuldsvermutung. Siehe dazu auch meinen Kommentar im Forum.
Frau Zypries ist ein Paradepferd für den Niedergang der SPD seit dem Schröder-Regime. Ursprünglich vorhandene sozialdemokratische Inhalte werden zugunsten eines bloßen Machterhalts der Fraktion weggewischt. – Diese Tante kann noch im Liegen umfallen.